404 | Das Österreichische Patentamt

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Was muss man tun, wenn man Erfinder bleiben will?
Gar nichts! Das Erfinderpersönlichkeitsrecht ist nicht übertragbar. Der Erfinder ist und bleibt der Erfinder und wird überall namentlich als Erfinder benannt (Anmeldung, Patentschrift etc). Er darf damit auch werben, der Erfinder seiner Erfindung zu sein, auch wenn die Hochschule Anmelder des Patents ist.

In erster Linie sorgt der Wirkstoff für Patentierbarkeit des Präparats. Selbst der Hilfsstoff, der für die Verarbeitung des Wirkstoffs bis hin zum
 fertigen Medikament, benötigt wird, ist patentierbar. Unter den Patentschutz fällt auch die Rezeptur für das Mittel. Auch das Verfahren für die Herstellung des Medikaments bzw. des Wirkstoffs ist patentierbar. Ebenso kann die Anwendung des Arzneimittels für bestimmte Krankheitsgebiete und die Nutzung von Gensequenzen patentiert werden. Hierbei wird zwischen Stoff-, Verfahrens- und Anwendungspatenten unterschieden sowie einigen anderen Kategorien.

Zu den Kosten vor dem Patentamt kommen Anwaltsgebühren zwischen - EURO für ein Patent.
Patentanmeldungen in anderen Ländern unterliegen den ländereigenen Gebührenordnungen für Ämter und Anwälte.

Zur optimalen Schutzrechtssicherung ist eine genaue Kenntnis des Patentrechts unerlässlich, da die Formulierung der Patentansprüche eine zentrale Bedeutung für das Patent und die Rechte daraus hat. Oft weist das Patentamt fehlerhafte Anmeldungen von Erfindungen zurück, die durch fachgerechte Unterstützung zur Patenterteilung führen könnten. Damit kann zum einen wertvolle Zeit verloren gehen und zum anderen das eigene Schutzrecht durch schlechte Formulierung späteren Entgegenhaltungen oder bei Streitigkeiten möglicherweise nicht standhalten.

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